Protokoll vom 23.5.2011

Protokoll der Vorstandssitzung
des Kreisverbands Goslar der Piratenpartei Deutschland
vom 23.5.2011 im Kellerclub im StuZ e.V. in Clausthal-Zellerfeld

Beginn: 20:18h
Anwesende: Vorstand: Florian, Jörn, Christina; Gäste: Lukas, Daniel, Fabian, Johannes.
Alle Abstimmungen werden in der Form (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen) notiert.

TOP 1: Formalia
Florian stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass der Vorstand beschlussfähig ist. Die Anwesenheit von Gästen wird vom Vorstand zugelassen und ihre namentliche Aufnahme in das Protokoll von den Anwesenden befürwortet. Gegen die versandte Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Fabian wird zum Protokollanten bestimmt.
Gegen das Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 11.5. liegen dem Vorstand keine Einwände vor. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. (3/0/0)

Das Protokoll der vorherigen Sitzung muss von Jörn noch verteilt werden.

TOP 2: Berichte
Bundesparteitag (Lukas berichtet):

  • Vorstand und Schiedsgericht wurden gewählt. Die Schiedsgerichtsordnung ist jetzt sauberer aufgestellt.
  • Kleinere Satzungsänderungen.
  • Programmatisch wurden nur Kleinigkeiten am Ende des Parteitag behandelt.
  • Die Diskussionskultur hat sich deutlich verbessert.
  • Es gab lediglich einen auffallend störenden Troll (laut Jörn und Lukas). Ansonsten zeigte sich ein gutes Auftreten aller Beteiligten.

Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Goslar:

  • Lukas bekam sehr positive Rückmeldung zu Pressemitteilung.
  • Laut Lukas gab es eine Erwähnung der PM in dpa, die allerdings von der Presse nicht aufgenommen wurde.
  • Jörn und Christina waren bei der fraglichen Sitzung anwesend.
  • Redezeiten waren ausgeglichen. Frau Ebeling wurden zwei Redezeiten zugestanden.
  • RTL (mit Kamera), NDR (ohne Kamera) waren da.
  • Im letzten Jahr gefühlt nur „Männerbewegung“. Tendenziöse Äußerungen auf dem Blog. CDU/FDP berichteten vom Zukunftstag positives. Traditionelle Frauenbewegungen lehnen einen Dialog mit Frau Ebeling ab.
  • Frau Ebelings Rede stützte sich auf Beispiele von benachteiligten Männern. Sie macht Gebrauch von Nazivergleichen.
  • Fokus ist verschoben gewesen. Objektivität und Gleichgewicht scheinen Ihr abhanden gekommen zu sein. (laut Jörn und Christina)
  • Florian ergänzt: Es sind teilweise sehr wirre Kommentare in dieser Sache eingegangen.
  • Christina saß neben Herrn Werner Rinn.
  • Jörn berichtet von voreingenommen Zuschauern, die stark Partei für Frau Ebeling ergriffen.
  • Frau Ebeling wurde aufgefordert für einen persönlichen Angriff auf zwei konkrete Damen um Entschuldigung zu bitten und brachte dies aber nicht fertig.
  • Es scheint, dass Frau Ebelings Arbeitsweise zu anstrengend wurde.

Flyer: (Florian)

  • Lukas hat Flyer erstellt.
  • Auslagenerstattung wurde letztes Mal schon beschlossen.
  • Jetzt Verteilen!
  • Nicht in Briefkästen drücken.
  • Nicht aufdringlich in der Öffentlichkeit sein.
  • Lagerung vorerst bei Lukas.
  • Christina fragt beim Ordnungsamt nach Stand auf Bergbauernmarkt.

“CLZ21″:

  • Florian bekam Handblatt von „Kritische Bürger Clausthals“.
  • Es wird zu Treffen am 25.5. 19h geladen.
  •  Es ist spannend, das diese Leute sich für Politik interessieren.
  • Alle Vorstandsmitglieder können vermutlich dort auftauchen.
  • Transparenz und Bürgerbeteiligung passen gut zu unserem Programm.

Marktplätze entern:

  • KW26 (27.6.-3.7.)
  • Info-Stände: A-Rö, Bergbauernmarkt
  • Präsenz zeigen: zwischen Eine und Biel stehen zur Mittagszeit
  • Christina fragt Bergbauernmarkt konkret für den Donnerstag.

TOP 3: Anträge

  • Christina: Antrag auf Erstattung nachweisbarer Auslagen (z.B.: von 39km * 30ct/km = 11,70 Euro.) (3/0/0) [ergänzende Bemerkung: Dies bezieht sich auf Auslagen für die Anfahrt zu der Goslarer Ratssitzung auf der bezüglich der Gleichstellungsbeauftragten entschieden wurde.]

TOP 4: Organisatorisches

  • Webpage (Drupal-Installation, info@piraten-goslar.de, Rechte des Drupal)
    Drupal-Gruppen sind: KV-Mitglied, Vorstand, Administratoren, ..
    Rechte sind derzeit zu restriktiv. Lukas pflegt das nochmal durch.
  • Piraten-Email-Adressen. Florian fragt nach dem Stand der Dinge bei Sebastian und übernimmt die Aktion.
  • Twitter: Zugang wird an alle Vorstandsmitglieder weitergegeben. (3/0/0) [gemeint sind die Zugangsdaten zum Twitter Account]
  • Forum: liegt brach. Dem Betreiber wird empfohlen, alle Daten rückstandsfrei zu löschen, innerhalb von 14 Tagen (3/0/0). Um eine Vollzugsmeldung bei der nächsten Versammlung wird gebeten.

TOP 5: Sonstiges

Nächste Sitzung am 6.6.
Sitzung wird geschlossen.

Ende: 21.10h

Clausthal, den 23.5.2011        gez. Kirsch, Protokollant

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