Protokoll des Kreisparteitags vom 27.2.2011

Protokoll des 1. ordentlichen Kreisparteitags
des Kreisverbands Goslar
der Piratenpartei Deutschland
vom 27.02.2011 im Kellerclub in Clausthal

Alle Abstimmungen werden in der Form (Ja/Nein/Enthaltungen) notiert.

TOP 1: Begrüßung
Fabian K.:    [Eröffnung der Sitzung um 13:15 Uhr, Begrüßung]

TOP 2: Wahl eines Versammlungsleiters, eines Wahlleiters und eines Protokollführers
Fabian K.:    Wahl des Protokollführers?
Plenum:    Vorschlag Christina Lüdigk, einstimmig angenommen. (9/0/0)
[5 min Pause zur Klärung der Akkreditierungen]
[weiter um 13:25 Uhr]
Sebastian M.:    Spendenquittungen nur von Mareike B., von mir erhaltet ihr nur Bestätigungen, daß bezahlt wurde.
Sebastian M:    Alle Anwesenden wurden akkreditiert, neun Stimmberechtigte sind anwesend.
Fabian K.:     Wahlleiter?
Plenum:    Vorschlag Lukas Jacobs, einstimmig angenommen (9/0/0)
Fabian K.:    Versammlungsleiter?
Plenum:    Vorschlag Florian Voigts und Fabian Kirsch.
1. Versammlungsleiter: Fabian Kirsch, einstimmig angenommen (9/0/0)
stellvertretender Versammlungsleiter: Florian Voigts, angenommen (8/0/1)

TOP 3: Zulassen von Gästen
Fabian K.:    Gäste zulassen?
Plenum:    Ja. (8/0/1)

TOP 4: Entscheidung über die Zulassung von akustischen Aufzeichnungen
Fabian K.:    Zulassung von akustischen Aufzeichnungen?
Plenum:    Unentschieden. (4/3/2)
[Austausch Argumente]
Christina L.:    Ziemlich privater Kreis, Protokoll reicht, gegen Übertragung mit Internetradio.
Fabian K.:    Erneute Abstimmung, Zulassung von Aufzeichnungen?
Plenum:    Abgelehnt. (0/6/3)

TOP 5: Beschluss über die Geschäftsordnung
Fabian K.:    Übernahme der Geschäftordnung vom Landesverband Niedersachsen der Piratenpartei Deutschland für die Durchführung dieser Sitzung?
Plenum:    Angenommen. (8/0/1)

TOP 6: Beschluss über das Protokoll der Gründungsversammlung
Fabian K.:    Rückfragen, Änderungen?
[keine Meldungen]
Fabian K.:     Protokoll akzeptieren?
Plenum:    Ja. (9/0/0)

TOP 7: Beschluss über die Tagesordnung
Fabian K.:    Möchte jemand Punkte einbringen oder verändern?
[keine Anträge]
[kurze Pause, damit alle die TO auf dem Beamer nachlesen können]
Fabian K.:    Tagesordnung in der Form der Einladung annehmen?
Plenum:    Ja. (8/0/1)

TOP 8: Tätigkeitsbericht des Vorstandes mit anschließender Diskussion
[Versammlungsleitung geht über auf Florian Voigts]
Fabian K.:    Im letzten Jahr wurde Folgendes erreicht: Sehr günstiges Konto eingerichtet, Schatzmeister Mareike B. hat Wochenendseminar zur Kassenführung besucht, Infotische organisiert, Material dafür besorgt, Homepage weitergebracht. Kontakt zu Bürgerliste aufgenommen, jedoch inhaltliche und strukturelle Unterschiede. Für “Freiheit statt Angst” geworben und Fahrgemeinschaft organisiert, Zissel mitgemacht, Fahrgemeinschaften zu Landesparteitagen und zum Bundesparteitag organisiert. Stammtisch nur noch zweimal monatlich.
Fabian K.:    Auskunft über vorrätige persönliche Daten im Vorstand: Fabian K.’s Kontakte alle auf privater Basis, sonst über Sebastian M.
Sebastian M.:    Darlegung der form- und fristgerechten Ladung, alle Kontaktdaten vom Landesverband erhalten. Bis auf zwei Leute (dort Postadresse notwendig) wurden alle per Email kontaktiert, davon war einer weder mit Email noch mit Post weiter zu erreichen.
Florian V.:    Fragen an den Vorstang?
[keine Meldungen]
Lukas J.:    An Wochenenden spontan Stände? Progressives Flyer verteilen?
Fabian K.:    Genehmigungen für Infostände erforderlich. Aktives Ansprechen in der Regel nicht genehmigt, es ist kontraproduktiv wenn sich ein Bürger belästigt fühlt. Rein privates Flyer verteilen ist eventuell möglich.
[Diskussion zu Kontaktaufnahmen]
Florian V.:    Stammtisch in Goslar meistens unbesucht. In Clausthal selten andere als Vorstand dabei.
[Diskussion Stammtischanzahl]
Sebastian M.:    Rahmenbedingungen und Strukturen, die letztes Jahr im Wahlkampf gefehlt haben, sind jetzt geschaffen worden. Aber keine Leute/Aktivität, um Nutzen daraus zu ziehen.
Lukas J.:    Verschieben in TOP 15?
Fabian K.:    GO-Antrag: Telekommunikation mit Mareike für Tätigkeitsbericht?
Plenum:    Angenommen. (9/0/0)
[Mareike anskypen, 13:48 Uhr verbunden]
Mareike B.:    [trägt Daten vor]
Florian V.:    Diskussion Tätigkeitsbericht Vorstand und Zukunft des Kreisverbandes wegen Mitgliederanzahl und Mitarbeit.
Fabian K.:    Treffen zu wöchentlichem Termin?
Lukas J.:    GO-Antrag auf Verlegung? Gegenrede von Florian V., zurückgezogen.
Sebastian M.:    Sinnhaftigkeit?
Lukas J.:    Für Weitermachen. Präsenz, Podiumsdiskussionen, Leute ansprechen.
Sebastian D.:    Für mich nur Einzelaktionen, nichts regelmäßiges.
Florian V.:    Frage ist der Kernbestand an aktiven Leuten. Kurzfristig mehr Leute?
Fabian K.:    Strukturen mühsam aufbauen, bei nächster Wahl Wiederaufbau statt Nutzung. Entweder pro forma-Bestand oder Aktive.
Sebastian D.:    Wesentliche Arbeit immer (Vereine, Kirche, etc.) 2-3 Leute. Wenigstens pro forma. Mehr Leute dauerhaft zu engagieren unrealistisch.
Sebastian M.:    Ist bereit, Initiative anzustoßen, Leute zu motivieren. Regelmäßiges Newslesen/Politikinformation von einigen Leuten, die dann spontan mitmachen können.
[14:25 Uhr Lukas J. verläßt den Raum]
Sebastian M.:    Zeit ist nicht mehr da, aber (dank Strukturen) Geld.
Johannes S.:    Vorstand nur Organisatorisches.
[14:32 Lukas J. betritt Raum]
Jörn T.:    Soziale Netzwerke pflegen. Es gibt nur “Gut-Finder” ohne Zeit/Willen für Engagement. Diese dann spontan zur Hilfe aufrufen.
Florian V.:    [Fasst bisher Gesagtes zusammen]
Lukas J.:    Meinungsbild: Wer hält es für sinnvoll, daß wir den Kreisverband als solchen weiterführen?
[Mehrheit ist dafür]
Florian V.:    Genaue Behandlung der Fragen in TOP 14.
Christina Fischer als stellvertretende Protokollantin für Christina Lüdigk?
Plenum:    Ja. (9/0/0)

TOP 9: Bericht der Kassenprüfer
Jörn T. und Christina L.:    Dreimalige Überprüfung, Feststellung, daß einige Belege noch nicht gebucht wurden, Bargeldkasse über 2 Jahre nicht ausgeglichen. Kurze Aufklärung über Formalia des Ausgleichens: Kontenbuch beginnt mit Beginn des Stammtisches, vor Gründung des Kreisverbandes. Kontoauszüge liegen jetzt vor, Barbestand ist korrekt. [Vollständiger Bericht ist beigelegt.]
Christina L.:    Schlägt Nichtentlastung des Schatzmeisters aufgrund der Nichtbuchung einiger Belege vor.
Fabian K.:    Frage, ob Kassenführung dadurch generell nicht nachvollziehbar. Gab es einen finaziellen Schaden?
Christina L.:    Kassenbestand generell nachvollziehbar und durch Vorstandsentscheidungen korrekt, auf Grund der Zeit jedoch nicht nachbuchbar. Kassenstand ist korrekt.
Fabian K.:    Frage, ob es Entlastung unter Auflage gibt.
Christina L.:    Nur bei weiterer Sitzung (Vertagung).
Sebastian M.:    Wie viele fehlerhafte Buchungen insgesamt?
Christina L.:    Sechs insgesamt, vom Wahlkampf 2009 und Zissel-Aktion 2010, Kosten wurden zurückerstattet und anschließend gespendet.
Sebastian D.:    Zusammenfassung, Anfrage, ob wir Entlastung vertagen sollten und offizielle Hilfe (Steuerberater) beauftragen.
Lukas J.:    Vertagen rechtlich nicht möglich, müssen entweder entlasten (dann ist der Kreisverband verantwortlich) oder nicht entlasten (dann ist Mareike B. verantwortlich)
Sebastian M.:    Frage, ob die Buchungen jetzt durchgeführt werden können?
Christina L.:    Nein, muss Schatzmeister machen.
Florian V.:    Schlägt vor zu entlasten, da es generell keine weiteren Unstimmigkeiten gibt.
Lukas J.:    GO-Antrag: TOP 9 nach hinten schieben, Mareike per Skype zuschalten und sie das jetzt nachbuchen zu lassen.
Plenum:    Angenommen. (7/2/0)

TOP 10: Entlastung des alten Vorstands
[Protokoll geht über an Christina Lüdigk]
Florian V.:    Abstimmung des GO-Antrags zum Verschieben von TOP 10 nach hinten.
Plenum:    Angenommen. (7/0/2)
[Diskussion zum Prüfbericht und weiterem Vorgehen]
Florian V.:    Pause?
Plenum:    Ja.
[Pause 10 min, 15:23 Uhr weiter]
Lukas J.:    GO-Antrag: Aufteilung Entlastung in politisch und finanziell.
Plenum:    Abgelehnt (3/3/3), d.h. Gesamtentlastung.
Florian V.:    Abstimmung über Entlastung.
Fabian K.:    Dürfen Vorstandsmitglieder ebenfalls abstimmen?
Lukas J.:    Es existiert kein Hinweis in der Satzung, daß der Vorstand nicht darf.
Florian V.:    Entlastung des alten Vorstandes?
Plenum:    Entlastet. (6/2/1)

TOP 11: Wahl des neuen Vorstands
Lukas J.:    1. Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Schatzmeister, in dieser Reihenfolge.
Florian V.:    Wahl 1. Vorsitzender.
Fabian K.:    Florian Voigts Direktvorschlag.
Florian V.:    Fabian Kirsch soll auch.
Fabian K.:    Ich trete nicht an.
[5 min Pause zur Produktion von Stimmzetteln bis 15:46 Uhr]
[Lukas J. teilt Wahlzettel zur Wahl des 1. Vorsitzenden aus, danach Wahl]
Lukas J.:    Wahlergebnis: Florian Voigts ist 1. Vorsitzender. (8/0/1) Er nimmt die Wahl an.

Florian V.:    Wahl 2. Vorsitzender.
Lukas J.:    Fabian Kirsch Direktvorschlag.
Christina L.:    Lukas Jacobs Direktvorschlag.
Lukas J.:    Stehe nicht zur Wahl, in Vorschlagsliste LV, Konfliktpotential.
Fabian K.:    Nur bis Oktober/November 2011 sicher in Clausthal.
Sebastian M.:    Jörn Teubner Direktvorschlag.
Fabian K.:    Ich ziehe mich zurück, d.h. nur Jörn T. als Kandidat.
Florian V.:    Fragen an Kandidaten.
Lukas J.:    Andere politische Ämter?
Jörn T.:    Nein.
[Protokoll geht über an Christina Fischer]
Florian V.:    Vorschläge zur Wahl des Schatzmeisters: Christina Lüdigk, Johannes Schmitt
Johannes S.:    Nein.
[Lukas J. teilt Wahlzettel zur Wahl des 2. Vorsitzenden aus, zeigt Wahlurne (leer), danach Wahl]
Fabian K.:    Schlägt vor, Christina Lüdigk als Kassenprüfer statt als Schatzmeister, da darin schon Erfahrung.
Lukas J.:    Wahlergebnis: Jörn Teubner zum 2. Vorsitzenden gewählt. (9/0/0) Er nimmt die Wahl an.

Florian V.:    Ich stelle fest, daß nur noch ein Kandidat zur Wahl des Schatzmeisters vorliegt: Christina Lüdigk
Christina L.:    Stellt sich vor, möchte korrektes Kassenbuch führen.
[Lukas verteilt Wahlzettel für das Schatzmeisteramt, zeigt leere Wahlurne, eröffnet Wahl, schließt sie wieder.]
[Protokoll geht über an Christina Lüdigk]
Lukas J.:    Wahlergebnis: Christina Lüdigk ist Schatzmeister. (8/0/1) Sie nimmt die Wahl an.

TOP 12: Wahl der neuen Kassenprüfer
Florian V.:    Kandidaten für Kassenprüfer?
Plenum:    Johannes Schmitt, Christina Fischer, Lukas Jacobs.
Florian V.:    Vertreter für Lukas J. als Wahlleiter?
Plenum:    Vorschlag Fabian Kirsch. Angenommen (9/0/0). Fabian Kirsch vertritt Lukas Jacobs für die Dauer der Wahl.
[5 min Pause für die Erstellung der Wahlzettel]
Fabian K.:    Wahlergebnis: Johannes Schmitt 8 Stimmen, Lukas Jacobs 3 Stimmen, Christina Fischer 9 Stimmen. Kassenprüfer sind Johannes Schmitt und Christina Fischer.
Lukas J.:    GO-Antrag: Satzungsänderungsantrag “Kreisparteitag” umbenennen in “Hauptversammlung” laut PartG §9 Abs. 1.
Florian V.:    Keine Satzungsänderungen fristgerecht eingereicht. Das kann also nicht behandelt werden.
15 min Pause?
Plenum:    Abgelehnt.
Florian V.:    5 min Pause?
Plenum:    Angenommen. (5/4/0)
[Pause bis 16:31]

TOP 13: Anträge
Fabian K.:    Ich habe zwei Anträge zur Änderung der GO vorbereitet.
[warten]
Fabian K.:    [Erläuterung der "Konsolidierung von Vorstandsbeschlüssen"]
“Vorstandsbeschlüsse, die vor dem 11.11.1986 beschlossen wurden, haben lediglich empfehlenden Charakter. Sie sind nicht mehr bindend.
Jeder Kreisparteitag ist gehalten, die Beschlüsse des Vorstand seit der letzten Konsolidierung zu diskutieren und ggf. durch Satzungs- und GO-Änderungen dauerhaft umzusetzen. Dies verhindert, dass eine Sichtung aller jemals getroffenen Vorstandsbeschlüsse notwendig ist, um den Status quo zuverlässig zu bestimmen. Anschliessend ist das Datum im vorigen Absatz durch ein späteres Datum zu ersetzen.”
[Diskussion]
[Änderung des Datums im Antragstext auf 27.2.2011]
Fabian K.:    Abstimmung zur Konsolidierung von Vorstandsbeschlüssen.
Plenum:    Angenommen. (7/0/2)
[16:48 Uhr: Sebastian M. verläßt Versammlung, Anzahl akkreditierter Piraten: 8]
Fabian K.:    [stellt zweiten Antrag zur "Offenlegung von Verträgen" vor]
“Der Kreisverband schliesst nur Verträge, die in vollem inhaltlichen Umfang den Mitgliedern des KV offengelegt werden dürfen.
Dabei werden alle Kontaktdaten (Name, Anschrift, Email, Telefon, usw.) natürlicher Personen unkenntlich gemacht, sofern diese nicht in Schriftform einer Weitergabe Ihrer Daten im Zusammenhang mit dem konkreten Vertrag zugestimmt haben.
Schließt ein Vertragspartner den Vertrag im Rahmen seiner Amtstätigkeit oder seiner Funktionen für eine Organisation, so sind diese im Vertrag zu benennen und bei der Offenlegung nicht unkenntlich zu machen.
Eine Offenlegung erfolgt spätestens mit der nächsten Einladung zu einem Kreisparteitag.”
[Diskussion]
Florian V.:    Abstimmung über 2. Antrag von Fabian K.
Plenum:    Angenommen. (8/0/0)
Florian V.:    Weitere Anträge?
[weitere Anträge liegen nicht vor]

TOP 14: Kommunalwahl 2011
Florian V.:    Genauer Termin erst im Sommer, Vortrag zur politischen Gliederung im Oberharz bei Gelegenheit wiederholen, Formalia rechtzeitig einholen. Kandidaten in demokratischem Verfahren festlegen, Kandidat, der ausscheidet, kann von Liste nachrücken. Liste ein halbes Jahr vorher einreichen, d.h. Liste muss für fünf Jahre ausreichen, sonst ist der Sitz leer.
Christina L.:    Alle kandidieren.
Lukas J.:    Jeder kandidiert, d.h. Präsenz, Aktionsstart, Fundament für Landtags- und Bundestagswahlen.
Fabian K.:    Sitz muß ausgefüllt werden, Problem aufgrund Inkompetenz durch Unwissen bei häufig wechselnden Vertretern.
Christina F.:    Niemand auf Liste: Schadet Piraten Niedersachsen.
Christina L.:     Politik in Ausschüssen, mit abstimmen, Politik kennenlernen.
Florian V.:    Stimmt Christina F. zu, nur so Leute aufschreiben ist peinlich, bei freier Stelle doof für Wähler.
Christina F.:    Meinungsbild, wer es für wahrscheinlich hält, daß er in ca. fünf Jahren noch da ist: Mehrheit wahrscheinlich weg. Nur zwei potentielle Kandidaten.
Fabian K.:    Meinungsbild: mit zwei Kandidaten überhaupt antreten?
[Mehrheit ist dagegen]
Lukas J.:    Das heißt also, gar nicht erst antreten.
[Diskussion zum Sinn der Kandidatur für fünf Jahre und welche Leute überhaupt antreten können]
Florian V.:    Liste mit mindestens drei, maximal vier Leuten, die mit hoher Wahrscheinlichkeit noch da sind.
[Klärung Vorgehen Kandidatenliste zwischen Fabian K. und Florian V.]
[weiter Diskussion zu möglichen Kandidaten]
Florian V.:    Auftrag an Vorstand, Wahlaufruf an alle Mitglieder zu schicken, Diskussion bei nächster Sitzung.
Sebastian D.:    Kurzfristig Mitglieder finden?
Fabian K.:    In vier Wochen unwahrscheinlich, aktive Mitglieder zu finden, die auch kandidieren.
Sebastian D.:    Meinungsbild: Ist es realistisch, eintsprechende Kandidaten zu finden?
Niemand kann sich vorstellen, einen entsprechenden Kandidaten zu finden.
Florian V.:    Unterstützungsunterschriften für Landesverband sammeln geht trotzdem.
Lukas J.:    Weitere Beschlüsse zu TOP 14? Sonst weiter in der Tagesordnung.
Florian V.:    Beschluß treffen?
Plenum:    Nein.
Florian V.:    Weitere Diskussion?
Plenum:    Nein.

TOP 15: Sonstiges
Florian V.:    Zukünftige Tagungstage? Stammtsich in Goslar?
Lukas J.:    Aufruf über Mailingliste/Forum, ob Goslarer noch aktiv. Sonst die Goslarer nach Clausthal holen, dann fährt nur einer.
Jörn T.:    Wenig Mitglieder in Goslar.
Florian V.:    Wöchentlich oder zweiwöchentlich?
Lukas J.:    Extra-Termine gehen auch.
[Diskussion]
Florian V.:    Uhrzeit ok?
Plenum:    Ja.
Florian V.:    Wochentag ok?
Plenum:    Nein.
Lukas J.:    Meinungsbilder: Montag: 7 Stimmen, Dienstag: 5 Stimmen, Mittwoch: 3 Stimmen, Donnerstag: 4 Stimmen, Freitag: 1 Stimme. Also Montag oder Dienstag.
Veranstaltungen am Montag des Vorstandes?
[kurze Diskussion]
Plenum:    Veranstaltungen des Kellerclubs? Montags zweiwöchentlich Kellerkino, dienstags zweiwöchentlich Kellerquiz.
Florian V.:    Erstmal weiterhin Dienstag, mit Kellerclub klären, welche Montage gehen.
Uhrzeit?
Plenum:    Beibehalten, erstmal 19:30 Uhr.
Florian V.:    Wenn alles geklärt ist, neue Termine veröffentlichen.
Fabian K.:    Neues Materiallager?
Florian V.:    Garage.
Christina L.:    Dachboden.
Sebastian D.:    Garage mit Nebenraum.
Fabian K.:    Der Kaffee wurde von einem Sympathisanten gesponsort.
Florian V.:    Nächster regulärer Stammtisch am 8.3.2011. Vorstand: Treffen und Übergabe.
Jörn T.:    Kassenbuch und Barkasse gleich mitnehmen? Ja.
Christina L.:    Excel-Tabelle schicken lassen.
Florian V.:    Dank an alle Anwesenden. Sitzung beendet.
[Ende der Sitzung um 17:26 Uhr]

Clausthal-Zellerfeld, den 23. März 2011

Christina Lüdigk, Protokoll
Christina Fischer, Protokoll
Fabian Kirsch, Sitzungsleitung
Florian Voigts, stellv. Sitzungsleitung

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