Die Piraten Goslar vor Ort – Ratssitzungen und Sitzungen der Ausschüsse

Unter dieser Überschrift möchten wir in loser Reihenfolge von Eindrücken aus Ratssitzungen des Rates der Stadt Goslar und auch aus einigen Ausschüssen berichten.

Vieles erfahrt Ihr auch aus den lokalen Medien. Wir wollen ergänzende Informationen bieten, vielleicht an der einen oder anderen Stelle das Gewicht etwas verschieben und damit vielleicht auch den Blickwinkel.

Aber vor allem möchten wir, dass Ihr mitmacht, dass Ihr euch informiert. Nehmt Euch die Zeit, schaut selbst bei den Sitzungen vorbei und macht Euch stark für Eure Anliegen.

Wir verfolgen seit geraumer Zeit die Ratspolitik in Goslar und sind erstaunt wie wenig Bürger die zum großen Teil öffentlichen Sitzungen besuchen und auf ihre Anliegen aufmerksam machen.

Bei der letzten Ratssitzung am 23. April 2013 war dies ähnlich. Es war eine für den Rat und die Verwaltung wichtige Sitzung, wurde doch über den Haushaltsplan 2013 beschlossen. Anfragen der Bürger dazu? Keine. Teilweise auch verständlich, denn wer kennt sich so gut damit aus, dass er konkret nachfragen kann.

Ein Erlebnis kann eine Sitzung jedoch durchaus sein. Ist es das Jonglieren vor Ort mit 400.000,00 Euro, ist es das Aufspüren der Position zur Schließung einer Schule, die scheinbar mit Geheimschrift im Zukunftsvertrag festgehalten wurde, so dass sie erst Wochen später auftauchte. Ist es der erneute Vergleich der Stadt Goslar mit einem Schiff, ein Vergleich des Oberbürgermeisters mit einem Schüler, der nun stetig das Klassenziel erreichen wird.

Ob denn jeder weiß, was ein Investitionshaushalt als Teil des ganzen Haushalts ist? Darf man deswegen den ganzen Haushalt ablehnen? Stimmt man für sich und nach seinem Gewissen ab? Oder schaut man erst einmal in die Runde? Sicher, schwierig ist es manchmal schon. Eines unserer Kernthemen wird hier aber deutlich: Liebe Fraktionen, überzeugt Eure Mitglieder mit Euren Argumenten und lasst sie frei entscheiden. Über jede Vorlage. Über jeden Antrag.

Namensgebung einer Schule? Schön, dass die Schule gehört wurde. Noch schöner ist es, so wie passiert, dass Wähler auch nach der Wahl gefragt werden, schließlich vertreten die Ratsleute sie im Rat. Schlimm, dass darüber so gestritten wurde.

Natürlich lässt es sich aus der Position des Beobachters einfach schreiben. Aber auch das gehört zur Politik dazu, dass Interessierte sich äußern, dass sie nachfragen und auch vorschlagen. Auch das wird einen Teil der Politik der Piraten ausmachen. Vorschlagen, wie es gehen könnte. Fangen wir bei den Bürgern an: Interessiert Euch für Euren Rat, fragt Eure Verwaltung, besucht Eure Vertreter der Stadt bei der ehrenamtlichen Arbeit für Euch. Denn sie machen es für Euch.


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